Laut Medienberichten – nach unserem Verständnis

In Deutschland

1.      März 2010

Wirtschaft  und Politik: Bundeskanzlerin Angela Merkel plant für Mitte April eine längere USA-Reise. Die Regierungschefin will eine Einladung von US-Präsident Barack Obama zum "Nuclear Security Summit" nach Washington wahrnehmen. Merkel werde zuerst am 12. und 13. April am Gipfel teilnehmen, bei dem es um die Nichtweiterverbreitung und Sicherung von Atomwaffen und nuklearem Material geht. Geladen sind Staatsmänner aus 43 Nationen, darunter alle führenden Atomwaffenstaaten. Die Bundeskanzlerin plant mehrere Tage an weiteren Orten in den USA zu verbringen.

Die 16 Bundesländer haben im vergangenen Jahr 25,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Größter Schuldenmacher 2009 war Bayern, das fast acht Milliarden Euro Minus machte. Dieses Jahr will Bayern ohne neue Kredite auskommen. Auf Rang zwei und drei beim Defizit landeten Nordrhein-Westfalen und Hessen. Im Düsseldorfer Etat klaffte 2009 ein Loch von 4,7 Milliarden Euro, im Wiesbadener von 2,6 Milliarden Euro. Lediglich Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen kamen mit ihren Einnahmen aus.

Auf die Lufthansa wartete der größte Piloten streik der deutschen Luftfahrtgeschichte. Die Gewerkschaft Cockpit hatte mehr als 4000 Piloten aufgerufen, die Jets von Lufthansa, ihrer Tochter Germanwings und Lufthansa Cargo vom 22. Februar bis 25. Februar zu bestreiken. Nach einem Gerichtstermin erklärten sich die Piloten und die Lufthansa bereit, weiter zu verhandeln. Nach einem Tag wurde der Streik deshalb abgebrochen. Dennoch kam es in der letzten Februarwoche zu Schwierigkeiten im Luftverkehr. Zehntausende Passagiere waren betroffen, die Lufthansa rechnet, trotz des abgesagten Streiks, mit Millionenschäden.

Die Rückrufaktionen von Volkswagen gehen weiter: Der deutsche Autobauer ruft aus Mexiko rund 20.000 Autos zurück. Der Grund sind nach Angaben des VW-Werks in Puebla Probleme mit den Hinterrädern bei den Modellen Gol und Gol Sedan. Etwas zuvor hatte VW wegen ähnlicher Probleme fast 200.000 Fahrzeuge aus Brasilien in die Werkstätten zurückgerufen.

Das Bundeskartellamt  hat ein sogenanntes Verwaltungsverfahren gegen den Kasseler Energieriesen Wingas eingeleitet, um die Rechtmäßigkeit von Wingas -Verträgen zu prüfen. Untersucht werden Klauseln, die einen Weiterverkauf von Gasmengen nicht erlauben. Der Energieversorger Wingas ist ein Gemeinschaftsunternehmen des größten deutschen Erdöl- und Erdgasproduzenten in Kassel und des russischen Branchenriesen Gazprom.

Der frostige und schneereiche Winter hat die Zahl der Arbeitslosen im Februar auf den höchsten Stand seit zwei Jahren steigen lassen. Nach statistischen Berechnungen  waren am Ende des vergangenen Monats knapp 3,7 Millionen Männer und Frauen ohne Arbeit. Dies wären 70.000 mehr als im Januar. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Zahl der Erwerbslosen um knapp 140.000 zu.

Bahn-Fahrer müssen auch im nächsten Winter mit Einschränkungen im ICE-Fernverkehr rechnen. Die Deutsche Bahn hat sich jetzt, nach der Einigung mit Siemens und dem französischem Alstom –Konzern, mit beiden Unternehmen finanziell über den Austausch von Achsen an ICE-Zügen verständigt. Jedoch werde der Austausch dieser Achsen, deren Sicherheit in Frage steht, voraussichtlich erst Ende 2011 beginnen.

Gesellschaft. Die Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche Deutschland Margot Käßmann hat ihre Ämter niedergelegt. Sie war am 20. Februar in der Innenstadt von Hannover betrunken am Steuer ihres Autos erwischt worden. Käßmann hatte mit 1,54 Promille Alkohol im Blut eine rote Ampel überfahren. Danach tritt Margot Käßmann von ihren Ämtern als Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland und Bischöfin der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover zurück.

In Wuppertal hat der Prozess gegen die vermutlich älteste Drogendealerin des Landes begonnen. Die 85-Jährige hatte mit ihrem Sohn, ihrem Enkel und zwei weiteren Angeklagten in Solingen einen schwunghaften Handel mit Heroin betrieben. Die Seniorin war mehrfach zum Drogeneinkauf in die Niederlande gefahren. Sie hat ein Geständnis abgelegt. Die Bande drohen fünf bis fünfzehn Jahre Haft. Ein Urteil wird Ende März erwartet.

Am 18. Februar wurden in Seedorf (Niedersachsen) 1100 Soldaten in den Afghanistan-Einsatz verabschiedet. Die Männer und Frauen bereiteten sich seit Oktober 2009 auf den  einjährigen Einsatz im Norden Afghanistans vor. Der Einsatz beginnt im März. Nach Angaben eines Sprechers der Luftlandebrigade wurden im Februar 31 Soldaten  ins Hauptquartier in Masar-i-Scharif verlegt. Deutschland ist bislang mit 4.500 Soldaten in Afghanistan vertreten.

Kultur. Der Goldene Bär der 60. Berlinale geht an den türkischen Film "Honig". Regisseur Semih Kaplanoglu erzählt in "Honig" von einer Kindheit im ländlichen Anatolien. Mit dem Silbernen Bären für die beste Regie wurde der in der Schweiz unter Hausarrest stehende Roman Polanski ausgezeichnet. Darstellerpreise gingen nach Japan und Russland. Den Großen Preis der Jury erhielt der Rumäne Florin Serban für das Jugenddrama "Wenn ich pfeifen möchte, pfeife ich". Und den Ehrenbären hat der 78-jährige Wolfgang Kohlhaase, einer der namhaftesten Film-Autoren des ostdeutschen Kinos bekommen. Er war auch nach dem Mauerfall weiterhin im gesamtdeutschen Film- und Fernsehwesen erfolgreich.

Das Wohnhaus des Reformators Philipp Melanchthon (1497-1560) in Wittenberg wird saniert und erweitert. Das Gebäude zählt zum UNESCO-Welterbe. Die Baumaßnahmen beginnen im Herbst. Die Kosten, einschließlich einer neuen Dauerausstellung, belaufen sich auf 3,6 Millionen Euro. Melanchthon gilt neben Martin Luther (1483-1546) als treibende Kraft der Reformation.

Freunde der beiden Musik-Festivals "Rock am Ring" und "Rock im Park" am Nürburgring in der Eifel können sich in diesem Jahr freuen. Anlässlich ihrer Jubiläen werden beide Festivals einmalig um einen Tag erweitert. Mit einem Großprogramm soll nun vom 3. bis zum 6. Juni 25 Jahre "Rock am Ring" und 15 Jahre "Rock im Park" gefeiert werden. Insgesamt werden bei beiden Festivals zusammen etwa 160.000 Besucher erwartet.

Die weltberühmte Büste der ägyptischen Königin Nofretete im Neuen Museum in Berlin darf nicht mehr fotografiert werden. Die Museumsdirektion sah sich zu dieser Maßnahme gezwungen, weil viele Besucher das Blitzlichtverbot missachteten. Blitzlicht ist nicht erlaubt, weil es eine Gefahr für die empfindlichen Farben des 3.500 Jahre alten Bildnisses ist. Die Nofretete wurde 1924 zum ersten Mal in Deutschland ausgestellt.

Sport. Das deutsche Team trat erfolgreich in den XXI Olympischen Winterspielen in Vancouver (Kanada) auf. Deutschland bekam 10 Goldmedaillen, 13 Silbermedaillen, 7 Bronzemedaillen und nahm einen zweiten Platz. Erstmals in der Geschichte Olympischer Spiele waren die Medaillen bei den Olympischen Winterspielen 2010 in Vancouver uneben und gewölbt. Die Gold-, Silber- und Bronzeplaketten sind in moderner Form künstlerischen Elementen der Ureinwohner des Landes, der kanadischen Indianer, nachempfunden. Die von einem blauen Band gehaltenen Medaillen zeigen die Darstellung eines Orca-Wales und eines Raben. Sie wurden von der kanadischen Künstlerin Corrine Hunt entworfen.

1. Februar 2010

Es gab im Januar harten Frost und viel Schnee in ganz Deutschland.

Wirtschaft. Der frühe Wintereinbruch und auch die anhaltende Krise der Industrie haben im Dezember 2009 die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland kräftig steigen lassen. Nach statistischen Berechnungen  waren zum Jahresende rund 3,325 Millionen Männer und Frauen ohne Arbeit. Dies seien rund 110.000 mehr als im November 2009 und rund 220.000 mehr als vor einem Jahr.

Deutschland hat 7,5 Millionen Euro an Soforthilfe für das von einem schweren Erdbeben zerstörte Land Haiti bereitgestellt. Die Kanzlerin Angela Merkel versicherte, dass sich Deutschland auf lange Frist für den Wiederaufbau von Haiti engagieren werde. Außerdem wurden in Deutschland 86 Millionen Euro privat für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Haiti  gespendet. Zum Beispiel sammelte das Deutsche Rote Kreuz  7,8 Millionen Euro, die Deutsche Welthungerhilfe stellte 7,2 Millionen Euro zur Verfügung und das Bündnis „Ärzte ohne Grenzen“ 5 Millionen Euro.

Die Vereinigung Cockpit hat ihre Urabstimmung über Streiks bei der Lufthansa begonnen. 4.500 Piloten bei Lufthansa, Lufthansa Cargo und der Tochter Germanwings sollen bis zum 17. Februar ihr Votum über einen Arbeitskampf abgeben, teilte die Gewerkschaft mit. Die Tarifverhandlungen waren Ende 2009 von der Vereinigung als gescheitert erklärt worden. Die Gewerkschaft hatte 6,4 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von einem Jahr gefordert.

Ende Januar wurde bekannt, dass sich in den Schweizer Banken 1.500 Konten der deutschen Steuersünder befinden. Das ist neue Geschichte, aber Ähnliche war schon in den Liechtensteiner Banken vor zwei Jahren.

Der Atommüll aus dem einsturzgefährdeten Endlager Asse bei Wolfenbüttel soll offenbar so schnell wie möglich herausgeholt werden. Das empfiehlt das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als bevorzugte Variante zur Lösung des Problems. Die 126.000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll könnten in den 20 Kilometer entfernten Schacht Konrad, einem stillgelegten Eisenerz-Bergwerk bei Salzgitter, gebracht werden.

Rund 120 Landwirte aus drei Bundesländern haben sich zusammengetan, um ihre Produkte unter der Marke „Die faire Milch“ eigenständig und kostendeckend zu vermarkten. Diese Milch kostet zwischen 89 und 99 Cent je Liter, davon gehen 40 Cent direkt an die Milchbauern. Verbraucher können die Milch zunächst in 1200 Rewe- und 300 Tegut-Filialen in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen kaufen.

Politik und Gesellschaft. Im Atomstreit mit dem Iran hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel die internationalen Sanktionsdrohungen gegen Teheran bekräftigt. Sollte der Iran nicht sein Atom-Programm offen legen, werde Deutschland an umfassenden Sanktionen mitarbeiten, sagte Merkel am 18 Januar nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Das Treffen fand in Berlin im Rahmen der zweiten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen statt.

Wegen der Millionenspende eines Hotel-Unternehmers hat FDP viele Vorwürfe bekommen. Die Düsseldorfer Substantia AG hatte der Partei insgesamt 1,1 Millionen Euro überwiesen. Die FDP hatte Steuererleichterungen für Hoteliers durchgesetzt. Diese Summe ist eine der höchsten Parteispenden in der Geschichte der Freidemokraten und wurde in drei Teilspenden im Jahr 2009 überwiesen. Die SPD forderte eine Rückzahlung der Spende, weil sonst der Eindruck entstehe, mit dem Geld seien politische Entscheidungen beeinflusst worden. Doch die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hält die hohen Spenden aus der Hotelbranche an FDP für rechtlich unbedenklich.

In diesem Jahr erhält Kanzlerin Angela Merkel den Deutschen Medienpreis. Die CDU-Bundesvorsitzende werde für ihre Verlässlichkeit ausgezeichnet, heißt es in der Begründung der Jury. Sie stelle in der Außenpolitik die Partnerschaft in den Vordergrund. Die Laudatio am 9. Februar hält der russische Opernstar Anna Netrebko.

66-Jährige Linken-Chef Oskar Lafontaine wird seine bundespolitischen Ämter aufgeben. Nach dem Rückzug vom Fraktionsvorsitz will er auch den Parteivorsitz und sein Bundestagsmandat abgeben. Er werde nicht erneut auf dem Parteitag in Rostock Mitte Mai für den Vorsitz kandidieren. Der krebskranke Lafontaine war im November operiert worden. Er wird sich nun auf die notwendigen Schritte für eine vollständige Genesung konzentrieren.

Wer Polizisten im Dienst angreift oder verletzt, soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière künftig härter bestraft werden. Er fordert Anhebung des Strafmaßes für sogenannte Widerstandshandlungen von zwei auf bis zu fünf Jahren. Dieses gelte zum Beispiel für Angriffe mit Steinen, Stöcken oder Brandsätzen. Wird ein Polizist dabei im Dienst verletzt, soll die Attacke stets als besonders schwerer Fall geahndet werden können.

Deutschland wird 100 auf Malta gelandete Bootsflüchtlinge aufnehmen. Einen entsprechenden Bericht bestätigte am 16. Januar ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Damit folgt Deutschland einer Bitte des Europäischen Rates vom Juni 2009, den Bootsflüchtlingen aus Afrika zu helfen. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Eritrea, Somalia und dem Sudan. Sie bekommen eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre.

In einem Container mit Lachs haben Mitarbeiter einer saarländischen Tiefkühlfirma rund 20 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Fracht stammte aus Chile.

Kultur und Bildung. Mit dem Debüt-Kinofilm „Renn wenn Du kannst“ von Regisseur Dietrich Brüggemann wird am 11. Februar die 60. Berlinale eröffnet. Das Jubiläums– Filmfestival läuft bis zum 21. Februar. Im offiziellen Wettbewerb werden unter anderem die neuen Filme von Roman Polanski und Martin Scorsese gezeigt.

Nach der Entscheidung der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) ist „Abwrackprämie“ das Wort des Jahres 2009. Auf Platz zwei steht der Ausdruck „kriegsähnliche Zustände“ im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Den dritten Platz nahm die „Schweinegrippe“ ein.

Die Stadt Köln bekommt ein neues Schauspielhaus und die Oper wird saniert. Das hat der Stadtrat im Januar mit knapper Mehrheit aus SPD und FDP beschlossen. Beide Kulturhäuser sind dringend sanierungsbedürftig. Die Baukosten für die beschlossenen Maßnahmen werden von der Verwaltung auf rund 300 Millionen Euro veranschlagt.

In einem Neubaugebiet bei Oldenburg haben die Archäologen Gegenstände  aus der mittleren Steinzeit gefunden. Unter anderem gehören 2.100 Werkzeuge, Reste von Feuersteinen und kleine Pfeilspitzen aus Steinsplittern zu dem bemerkenswerten Fund.

Das Land Hessen hat dem Irak am 21. Januar in Berlin 22 antike Objekte, die 2007 bei einer Hausdurchsuchung im Wetteraukreis beschlagnahmt worden waren, zurückgegeben. Die Objekte waren aus dem Irak nach Deutschland geschmuggelt worden. Sie sind ungefähr 4.000 Jahre alt.

Sport. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat 145 Sportler (89 Männer und 56 Frauen) für die Winterspiele in Vancouver nominiert. Die wegen auffälliger Blutwerte gesperrte Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gehört nicht zum Aufgebot. Zwölf Athleten haben zudem die Möglichkeit, noch in die deutsche Mannschaft für die Spiele vom 12. bis 28. Februar zu gelangen, wenn sie in noch ausstehenden Wettkämpfen die Normen dafür erfüllen.

Die Redaktion wünscht den Lesern ein erfolgreiches neues Jahr!

1. Januar 2010

Wirtschaft. Der deutsche Arbeitsmarkt erweist sich weiterhin als krisenresistent. Zum Beginn des Winters hat sich kein dramatischer Anstieg der Arbeitslosigkeit angedeutet. Nach Berechnungen von Bankenvolkswirten verharrte die Zahl der arbeitslosen Männer und Frauen im November mit 3,3 Millionen auf dem Vormonatsniveau.

Die Entsorgungswirtschaft und die Gewerkschaft Verdi fordern von der Bundesregierung eine Einführung des Mindestlohns für die Branche. Die Unternehmen der Branche appellierten an die Regierung, den Mindestlohn-Tarifvertrag nicht zu blockieren. Die Vereinbarung sieht für die 250.000 Beschäftigten der Entsorgungswirtschaft einen Stundenlohn von mindestens 8,02 Euro vor.

Volkswagen kauft einen Anteil von 49,9 Prozent am Sportwagen-Hersteller Porsche und zahlt dafür 3,9 Milliarden Euro. Porsche sei der profitabelste Autohersteller der Welt. Die Volkswagen-Aktionäre hatten im Dezember mit großer Mehrheit für eine Kapitalerhöhung im kommenden Jahr gestimmt. Die komplette Übernahme soll im Jahr 2011 abgeschlossen werden.

Viele Beschäftigte müssen im Jahr 2010 mehr Steuern bezahlen als bisher. Die Mehrbelastung beträgt je nach Einkommenshöhe bis zu 9,16 Euro im Monat. Vor allem kinderlose Arbeitnehmer mit Steuerklasse III und einem monatlichen Bruttoeinkommen zwischen 1.685 und 2.700 Euro sind betroffen. Auch Alleinerziehende mit einem Kind (Steuerklasse II) und einem monatlichen Bruttolohn zwischen 1.020 und 1.200 Euro müssen mit Mehrbelastungen von bis zu 3,25 Euro pro Monat rechnen.

Das Bundeskartellamt hat eine hohe Millionenstrafe gegen Tchibo, Melitta und Dallmayr wegen verbotener Preisabsprachen verhängt. Die drei Kaffee-Unternehmen hätten mindestens seit Anfang 2000 bis zu einer Durchsuchung im Sommer 2008 Preiserhöhungen untereinander abgesprochen, deshalb müssen jetzt sechs ihrer Manager Bußgelder von insgesamt 160 Millionen Euro zahlen.

Politik und Gesellschaft. Neuer Generalsekretär der FDP soll der Bundestagsabgeordnete Christian Lindner werden. Parteichef Guido Westerwelle hat diesen Vorschlag bei der Sitzung des Bundesvorstands am 14. Dezember unterbreitet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat davor gewarnt, die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen schlechtzureden. Kopenhagen sei "ein erster Schritt zu einer neuen Weltklimaordnung", sagte Merkel. Sie verwies zugleich auf die besondere Verantwortung Deutschlands für den nächsten Schritt beim globalen Klimaschutz.

Die Deutsche Soldaten bleiben weiterhin in Bosnien- Herzegowina. Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag den bereits seit fünf Jahren laufenden Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der europäischen Mission "Althea". Künftig sollen in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik aber nur noch bis zu 900 deutsche Soldaten im Einsatz sein. Bislang galt eine Höchstgrenze von 2.400.

Den Weihnachtsmarkt mit der größten Kerze der Welt gab es im Dezember in der osthessischen Kleinstadt Schlitz. Dabei handelt es sich um einen 36 Meter hohen Steinturm, der mit einem mehr als 1.000 Quadratmeter großen, roten Stofftuch verkleidet wurde. Auf der Turmspitze waren etwa 140 Glühbirnen in Form einer sechs Meter hohen Flamme angebracht.

Am 13. Dezember sind vier deutsche Touristen in Ägypten ums Leben gekommen, als ihr Kleinbus gegen einen Güterzug prallte. Der Unfall ereignete sich an einem Bahnübergang zwischen den Badeorten Safaga und Kusair. Noch zwei weitere Deutsche und der ägyptische Fahrer des Busses wurden verletzt.

Am 10. Dezember haben die Bundesforschungsministerin Annette Schavan und der Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust einen der bedeutendsten Klimarechner der Welt vorgestellt. Mit diesem Supercomputer kann das Deutsche Klimarechenzentrum (DKRZ) die Prognosen künftiger Klimaänderungen genauer vorhersagen.

Wegen heftiger  Schneefälle und eisiger Temperaturen am 19. und 20. Dezember kamen rund zehn Menschen in Deutschland bei Unfällen  ums Leben oder starben an Unterkühlung. Allein in Hamburg gab es 130 Unfälle. Auf den Straßen stauten sich die Fahrzeuge auf einer Länge von Dutzenden von Kilometern. Auf den deutschen Flughäfen wurden Hunderte Flüge annulliert. Die Lage entspannte sich zunächst am Montag, dem 21. Dezember. Doch auch die Tage danach waren reich an Niederschlägen, teils als Schnee, teils als Regen.

Kultur und Bildung. Uwe Tellkamp wurde für seinen Roman "Der Turm" mit dem Literaturpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung ausgezeichnet. Der mit 15.000 Euro dotierte Preis wird seit 1993 jährlich an Autoren vergeben, die "der Freiheit das Wort geben". Tellkamps Werk sei ein bahnbrechender Beitrag zur kulturpolitischen Diskussion über das Ende der DDR. Der Preis war dem 41 Jahre alten Autor am 6. Dezember im Weimarer Musikgymnasium Schloss Belvedere überreicht worden.

Die komplette Restaurierung der Bestände des zerstörten Kölner Stadtarchivs wird nach einer Schätzung der Stadt zwischen 300 und 500 Millionen Euro kosten. Diese Summe beinhalte auch die Sicherung, Zusammenführung und Digitalisierung des Archivguts. Die geretteten Dokumente sind zurzeit auf 19 Archive in ganz Deutschland verteilt. Das Historische Stadtarchiv war am 3. März eingestürzt. Bei dem Einsturz waren zwei junge Männer ums Leben gekommen.

Sport. Die für zwei Jahre gesperrte Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein durfte beim Weltcup in Salt Lake City starten. Das Schweizer Bundesgericht gab einer Forderung der Berlinerin statt. Pechstein will vor dem Zivilgericht gegen die Sperre vorgehen und versuchte  nun die letzte Chance zur Olympia-Qualifikation zu nutzen. Sie landete im Wettkampf auf dem 14.Platz. Ihre Sperre endet am 9. Februar 2011.

Michael Schumacher (41 Jahre alt, 7-mal Sieger „Formula-1“) teilte über sein Zurückkommen in den „großen“ Sport nach 3-jährigen Pause mit. Er wird für Team „Mercedes“ auftreten.